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Nachrichten :

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von

12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter

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Benz als Gemeindeverbands-Vorsitzender bestätigt :

Pressemitteilung

Einstimmig haben die Sozialdemokraten der Verbandsgemeinde Hagenbach auf ihrer Konferenz Karl Heinz Benz, Scheibenhardt, als ihren Vorsitzenden bestätigt. Benz, der das Amt des Gemeindeverbandsvorsitzenden vor zwei Jahren von Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer übernommen hat, ging in seinem Rechenschaftsbericht besonders auf die Kommunalwahl des vergangenen Jahres ein. Die SPD konnte in der Verbandsgemeinde zulegen und einen Sitz im Verbandsgemeinderat hinzugewinnen. „Dieser Erfolg hat nicht zuletzt auch mit der guten Arbeit von Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer und der Geschlossenheit der SPD zu tun.“, so Benz. Besonders erfreut zeigte sich Benz über das sehr gute Ergebnis von Thorsten Pfirmann bei der Ortsbürgermeisterwahl in Neuburg und das gute Abschneiden bei der Kreistagswahl. Zum ersten Mal sei es gelungen, drei Vertreter aus der Verbandsgemeinde in die SPD-Fraktion des Kreistages zu entsenden. In den nächsten Jahren werden das Zusammenleben der Generationen und die wirtschaftliche Entwicklung der Verbandsgemeinde im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen.

Die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund berichtete über aktuelle Themen. Dabei ging sie besonders auf die Schulpolitik ein. „Es darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob einem Kind auf einer weiterführenden Schule Bücher zur Verfügung stehen oder nicht.“, begründet Schleicher-Rothmund die Einführung der Schulbuchausleihe. „Nach der Beitragsfreiheit in Kindergärten geht die Landesregierung damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zu mehr Chancengleichheit und der finanziellen Entlastung von Familien mit Kindern.“, so die Landtagsabgeordnete.

Für die Landtagswahl im kommenden Jahr unterstützt die SPD in der Verbandsgemeinde einstimmig die Bewerbung von Thorsten Pfirmann um die B-Kandidatur im Wahlkreis 51. „Thorsten hat bewiesen, was er kann und wird für Barbara eine gute Unterstützung im Wahlkampf sein.“, begründete Karl Heinz Benz den Vorschlag.

Den kompletten Artikel mit zusätzlichen Bildern finden Sie in Form einer PDF-Datei hier.

 

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