17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Am Samstag, den 25. April übergab Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer der Bevölkerung die neue Fahrradwege- und Gastronomiebeschilderung. Sie gibt Radfahrern aus nah und fern Orientierung über schöne Radstrecken und zu gastronomischen Betrieben von Hagenbach über Neuburg, Berg, Scheibenhardt bis zur Bienwaldmühle.
108 Schilder, davon 55 weiß-grüne Hinweise für Radfahrer und 53 Adressen mit gastronomischen Zielen leiten Touristen, aber auch Besucher aus umliegenden Orten über gut erschlossene Radwege, vorbei an schönen Plätzen oder vielleicht zu einer Einkehr bei einer Spezialität und einem kühlen Pfälzer Schoppen. Von den Kosten in Höhe von 18.800 € übernahm der Tourismusverein 14.600 €, die Gastronomen 4.200 €.
Kreisbeigeordneter Rainer Strunk beglückwünschte den Tourismusverein im Namen des Landkreises und hob das Ziel hervor, den Landkreis flächendeckend für den Tourismus zu erschließen. „Aber auch die hier lebenden Menschen haben etwas davon, wenn sie das nutzen, was uns Mutter Natur vor der Haustür geschenkt hat“, machte Strunk deutlich.
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