12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige
12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –
12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von
12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter
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Kommunales
Einweihung der neuen Radwege- und Gastronomiebeschilderung
Am Samstag, den 25. April übergab Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer der Bevölkerung die neue Fahrradwege- und Gastronomiebeschilderung. Sie gibt Radfahrern aus nah und fern Orientierung über schöne Radstrecken und zu gastronomischen Betrieben von Hagenbach über Neuburg, Berg, Scheibenhardt bis zur Bienwaldmühle.
108 Schilder, davon 55 weiß-grüne Hinweise für Radfahrer und 53 Adressen mit gastronomischen Zielen leiten Touristen, aber auch Besucher aus umliegenden Orten über gut erschlossene Radwege, vorbei an schönen Plätzen oder vielleicht zu einer Einkehr bei einer Spezialität und einem kühlen Pfälzer Schoppen. Von den Kosten in Höhe von 18.800 € übernahm der Tourismusverein 14.600 €, die Gastronomen 4.200 €.
Kreisbeigeordneter Rainer Strunk beglückwünschte den Tourismusverein im Namen des Landkreises und hob das Ziel hervor, den Landkreis flächendeckend für den Tourismus zu erschließen. „Aber auch die hier lebenden Menschen haben etwas davon, wenn sie das nutzen, was uns Mutter Natur vor der Haustür geschenkt hat“, machte Strunk deutlich.
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