Nachrichten

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

18.05.2011 in Pressemitteilung

vom 18.05.2011 Hendrik Hering gratuliert...

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz, Kurt Beck, zu seiner Wiederwahl. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihm. Herzliche Gratulation geht auch an den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die gewählten Vizepräsidenten Hannelore Klamm, Heinz-Hermann Schnabel und Bernhard Braun.

Hering: „Ich wünsche ihnen bei den großen Aufgaben, die anstehen, eine glückliche Hand, alles Gute und freue mich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.“

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

12.12.2010 in Pressemitteilung

Maria Benz Vorsitzende der neu gegründeten AG 60 Plus

 

„Die in der Verbandsgemeinde Hagenbach gegründete AG 60 plus ist schon die vierte Neugründung in diesem Jahr.“, freut sich Alexander von Rettberg, südpfälzischer Unterbezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD.
Im Hagenbacher Clubhaus berichtete von Rettberg über die Aktivitäten und Ziele der 60 plus, die sich als Interessenvertreter der älteren Generation sieht. Die 60 plus wolle sich in politische Diskussionen einbringen und den „Älteren“ neue Möglichkeiten zur aktiven Teilhabe an der Gesellschaft eröffnen, so Rettberg. Ein wichtiges Instrument hierzu sieht er in der Schaffung von Seniorenbeiräten. Diese sollen bei wichtigen Entscheidungen auf kommunaler oder auch auf Kreisebene gehört werden und dafür sorgen, dass auch die Interessen der älteren Generation berücksichtigt werden.

24.04.2010 in Pressemitteilung

Benz als Gemeindeverbands-Vorsitzender bestätigt

 

Einstimmig haben die Sozialdemokraten der Verbandsgemeinde Hagenbach auf ihrer Konferenz Karl Heinz Benz, Scheibenhardt, als ihren Vorsitzenden bestätigt. Benz, der das Amt des Gemeindeverbandsvorsitzenden vor zwei Jahren von Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer übernommen hat, ging in seinem Rechenschaftsbericht besonders auf die Kommunalwahl des vergangenen Jahres ein. Die SPD konnte in der Verbandsgemeinde zulegen und einen Sitz im Verbandsgemeinderat hinzugewinnen. „Dieser Erfolg hat nicht zuletzt auch mit der guten Arbeit von Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer und der Geschlossenheit der SPD zu tun.“, so Benz. Besonders erfreut zeigte sich Benz über das sehr gute Ergebnis von Thorsten Pfirmann bei der Ortsbürgermeisterwahl in Neuburg und das gute Abschneiden bei der Kreistagswahl. Zum ersten Mal sei es gelungen, drei Vertreter aus der Verbandsgemeinde in die SPD-Fraktion des Kreistages zu entsenden. In den nächsten Jahren werden das Zusammenleben der Generationen und die wirtschaftliche Entwicklung der Verbandsgemeinde im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen.

03.03.2009 in Pressemitteilung

CD mit „sauberen Siegertiteln“ wird vorgestellt Erfolgreiche Rap-Texte ohne Gewalt, Sex und Rassismus

 

Am 31. Mai 2008 fand in der Dampfnudel in Rülzheim der 1. „Saubere Rap-Contest“ statt. Eine CD mit den fünf Sieger-Titel mit Texten ohne gewaltverherrlichende, pornographische, frauen- und ausländer-verachtende Texte wird am 3. April im Rahmen einer Release-Party im Jugendzentrum in Edenkoben vorgestellt, teilte der 1. Kreisbeigeordnete Rainer Strunk mit.

Der regionale Arbeitskreis (RAK) der Jugendzentren im Südpfälzer Raum hat sich seit November 2007 intensiv mit der Thematik Hass- bzw. Porno-Rap auseinander gesetzt. Auffallend viele Jugendliche begeistern sich nämlich für RAP bzw. Hip Hop Musik. Auf diesem Markt konnten sich aber sehr stark Rapper etablieren, deren Texte eindeutig gegen das Strafgesetzbuch verstoßen und die deshalb von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien als gefährlich eingestuft wurden.

Juso- Kreisverband Germersheim

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