12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 7. Juni 2009 entscheiden Sie, wie sich in den kommenden Jahren der Verbandsgemeinderat zusammen setzen wird.
In den zurückliegenden Jahren konnte ich mit Unterstützung der SPD-Fraktion Vieles erreichen.
Ich bitte Sie deshalb, unseren Kandidatinnen und Kandidaten Ihre Stimmen zu geben. Damit geben Sie uns die Möglichkeit, unsere Pläne und Ziele im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu verwirklichen.
Ihr
Verbandsbürgermeister
Reinhard Scherrer
Thomas Worst
05.03.1960
Betriebswirt (VWA)
Ludwigstr. 60 b
76768 Berg (Pfalz)
Karl Heinz Benz
09.07.1966
Politikwissenschaftler
Eichenweg 23
76779 Scheibenhardt
Udo Häfele
07.08.1965
Elektrotechniker
Rheinstr. 38
76767 Hagenbach
Thorsten Pfirmann
27.11.1970
Industriemeister
Schillerstr. 9
76776 Neuburg
Herbert Vath
13.10.1958
Kaufm. Angestellter
Tullastr. 2
76767 Hagenbach
Arnika Eck
29.11.1954
Industriefachwirtin
Bahnhofstr. 20 a
76776 Neuburg
Thomas Malig
12.02.1981
Maschinenbautechniker
Gartenstr. 5
76768 Berg (Pfalz)
Gerhard Urschler
02.07.1948
Dipl.-Betriebswirt (FH)
Trifelsstr. 29
76767 Hagenbach
Wolfgang Bosbach
20.03.1945
Techn. Angestellter
Bruchweg 1
76776 Neuburg
Marion Förster
24.07.1965
Kaufm. Angestellte
Obere Hardt 20
76779 Scheibenhardt
Bernhard Ganter
21.09.1962
Feuerwehrbeamter
Römerring 50
76768 Berg (Pfalz)
Martin Gröschel
07.12.1964
Kunststofftechniker
Franz-Schubert-Str. 4 b
76767 Hagenbach
Christian Fäth
09.01.1976
Werkzeugmacher
Hauptstr. 88
76776 Neuburg
Dieter Paulig
02.12.1957
Berufsbetreuer
Reisigstr. 21
76768 Berg (Pfalz)
Gerd Vesper
17.12.1963
Versicherungsfachmann
Berwartsteinstr. 8
76767 Hagenbach
Norbert Pfirmann
06.03.1963
Techn. Angestellter
Siedlerstr. 27
76776 Neuburg
Eva Reiß-Boudgoust
26.09.1960
Industriekauffrau
Kettelerstr. 21
76768 Berg (Pfalz)
Roland Dübon
22.04.1951
Lehrer
Hainbuchenstr. 7
76767 Hagenbach
Udo Betsch
20.02.1965
Management Consultant (VWA)
Am Bienwald 11
76779 Scheibenhardt
Robert Ruppenthal
14.06.1960
Techniker für Betriebswissenschaft
Friedhofstr. 1
76776 Neuburg
Günter Kaiser
10.03.1944
Maler
Keltenstr. 18
76767 Hagenbach
Dr. Michael Smith
31.03.1967
Unternehmensberater
Hauptstr. 8
76776 Neuburg
Hans-Peter Benz
12.09.1941
Dipl.-Finanzwirt (FH)
Eichenweg 23
76779 Scheibenhardt
Inge Franz
29.05.1964
Betriebsschlosserin
Kehlstr. 4
76776 Neuburg
Manuel Offenbacher
05.06.1965
Dipl.-Ing. (FH)
Vordernberger Str. 6
76768 Berg (Pfalz)
Maria da Graca Polvora Costa Benz
29.10.1943
Lehrerin a.D.
Eichenweg 23
76779 Scheibenhardt
Holger Meyer
15.01.1973
Industriemeister Papiererzeugung
Habsburger Allee 91 b
76767 Hagenbach
Frank Pfirmann
20.01.1970
Sparkassenbetriebswirt
Schifferstr. 38
76776 Neuburg
Bernhard Krauthausen
13.02.1944
Geologe
Ludwigstr. 1
76768 Berg (Pfalz)
Dieter Barth
07.10.1942
Jurist, Rentner
Scheibenhardter Str. 15
76768 Berg (Pfalz)
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