Nachrichten

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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Einladung zum SPD / SGK - Kommunalkongress

Veröffentlicht am 26.01.2014 in Ankündigungen

Kommunalpolitischen Kongress
unter dem Motto "Kommunal macht Spaß"
am Samstag, 8. März 2014 um 10:00 Uhr
im Theater, Kultur- und Tagungszentrum - DAS WORMSER -
Rathenaustraße 11 in 67547 Worms

herzlich einladen.

Gemeinsam möchten wir an diesem Tag über unseren Entwurf des Kommunalprogramms sprechen und eure Meinungen einbinden.
Unser Programm:
• Begrüßung durch den SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz MdL und den Oberbürgermeister der Stadt Worms, Michael Kissel.
• Einführung in den Entwurf des Kommunalwahlprogramms durch den SGK-Landesvorsitzenden Michael Reitzel.
• Beispiele aus der Praxis unter der Moderation von Generalsekretär Jens Guth MdL.
• Aussprache, moderiert von Michael Ebling, Oberbürgermeister der Stadt Mainz.
• Kabarettistischer Beitrag von Prof. Dr. Hans-Peter Schwöbel.
• Offene Abstimmung über den Programmentwurf.
• Ausblick durch Malu Dreyer MdL, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
Jeder Teilnehmer ist zu einem Imbiss am Ende der Veranstaltung herzlich eingeladen.
Bitte meldet euch verbindlich - gerne mit weiteren Gästen - bis zum 21. Februar 2014 unter der folgenden Internetadresse

www.kongress.spd-rlp.de

oder per Fax unter der 06131 226478 (Rückmeldebogen siehe Anlage).
Ebenfalls haben wir einen Wettbewerb ausgeschrieben: Die Preise von jeweils 500,- Euro, 350,- Euro und 200,- Euro, gehen an die teilnehmerstärksten Gruppen unter Berücksichtigung der Entfernung der Gebietskörperschaft, aus der die Gruppe kommt, zum Veranstaltungsort (Worms).

Wir freuen und auf Deine Teilnahme!

 
 

Juso- Kreisverband Germersheim

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