14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Ankündigungen
28.05.2011 in Ankündigungen
AG 60 plus der VG Hagenbach auf Tour
1. Etappe mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck
am Donnerstag, 9. Juni 2011 um 19.00 Uhr
im Clubhaus Hagenbach
Thema: Soziales Europa. Zwischen Utopie und Realität.
Für den Start ihrer Tour durch die Verbandsgemeinde konnte die AG 60 plus in der Verbandsgemeinde Hagenbach die Europaabgeordnete Jutta Steinruck als Gast gewinnen. Unter dem Motto „Soziales Europa. Zwischen Utopie und Realität.“ wird sie in gemütlicher Runde über die aktuellen Entwicklungen im Europaparlament berichten und für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.
Die AG 60 plus lädt alle Interessierten herzlich ein.
23.03.2011 in Ankündigungen
26.03.2011 18:00 Uhr Wahldämmerschoppen
mit Kurt Beck, Ministerpräsident u. Landesvorsitzender
22.03.2011 in Ankündigungen
Infostand mit Barbara Schleicher-Rothmund
Donnerstag, 24.03.2011
von 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Berg - Neulauterburg
am Pennymarkt
09.03.2011 in Ankündigungen
Donnerstag, 10.03.2011, 19:00 Uhr im Bürgerhaus Leimersheim
Veranstaltung Barbara Schleicher- Rothmund, MdL, mit Matthias Platzeck, Ministerpräsident zum Thema „Hochwasser- und Katastrophenschutz- Was müssen wir für unsere Sicherheit leisten?“
18.02.2011 in Ankündigungen
Montag, 21.02.2011, 17:00 Uhr am Obertorplatz in Hagenbach
SPD GV Hagenbach Infostand mit Barbara Schleicher- Rothmund, MdL
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