Nachrichten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

11.06.2021 06:27 „Geduldsfaden des Parlaments ist gerissen“
Rechtsstaatsklage gegen die EU-Kommission Die Abgeordneten ziehen die EU-Kommission zur Verantwortung wegen der bisher ausbleibenden Anwendung des neuen Rechtsstaats-Mechanismus zum Schutz des EU-Haushalts. Einer entsprechenden Resolution stimmte die Mehrheit der Parlamentarier*innen am Donnerstag zu. Katarina Barley, Vizepräsidentin und Mitglied im Innenausschuss: „Das Parlament macht ernst. Heute setzen wir eine Klage gegen die EU-Kommission wegen ihrer

11.06.2021 06:26 „Weitere europäische Reformschritte nötig“
EU-Parlament positioniert sich zu nationalen Wiederaufbauplänen Das Europäische Parlament nimmt Stellung zu den Bewertungen der nationalen Aufbaupläne für die Gelder aus dem europäischen Wiederaufbaufonds. Die Abgeordneten erwarten von der EU-Kommission, nur Pläne zu genehmigen, die Bestimmungen und Ziele des Fonds vollständig erfüllen und tatsächlichen Mehrwert auch für künftige Generationen schaffen. Die Mehrheit der Abgeordneten stimmte

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SPD-Landtagsfraktion und SGK Rheinland-Pfalz starten Energiereise

Veröffentlicht am 12.09.2011 in Pressemitteilung

Heute startet die rund vierzehntägige Energiereise der SPD-Landtagsfraktion und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland-Pfalz (SGK). Unter dem Motto „Energiekonsens für Rheinland-Pfalz“ besuchen Hendrik Hering, SPD-Fraktionsvorsitzender und Michael Reitzel, Vorsitzender der SGK, gemeinsam mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion heute die Kreishandwerkerschaft in Landau und die Papierfabrik Palm in Wörth.

„Der Dialog mit den Handwerksbetrieben von Rheinland-Pfalz ist Dreh- und Angelpunkt für die Ausgestaltung der Energiewende in unserem Land“, so Hering und Reitzel. „Deswegen sind die Vertreter des Handwerks unsere erste Adresse.“ Die zweite Station bei der Papierfabrik Palm steht im Zeichen von Energieeffizienz und dezentraler Energieversorgung. „Mit einem eigenen hocheffizienten Kraftwerk kann die Firma ihre energetische Eigenversorgung sicherstellen – ein Muster-Beispiel für vorausschauende Energiepolitik“, so Hering und Reitzel.

Die Energiereise geht in alle Regionen des Landes: Von zusätzlich auszuweisenden Windkraftanlagen über kombinierte Entsorgungs- und Energiegewinnungsanlagen, Solarparks und Unternehmen, die ihre Produktionsprozesse energieeffizient gestalten bis hin zu Energieplushäusern und rekommunalisierten Energiebetrieben, die die Wertschöpfung in der Region halten. „Alles Orte, die die Vielfalt der Ideen für Energieeffizienz und den Einsatz von Erneuerbaren Energien in unserem Land dokumentieren“, erklärt Reitzel. Die SPD-Fraktion und die SGK sehen die Zukunft des Landes in einer dezentralen Energiepolitik, die vorhandene Potentiale nutzt und dabei den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sucht. Hering ist sich sicher: „Nur auf diesem Weg erreichen wir unser Ziel: Die Energiewende für unser Land.“

Hintergrund: Im Juli dieses Jahres haben Hendrik Hering und Michael Reitzel gemeinsam die Vorstellungen der SPD-Landtagsfraktion und der SGK zum „Energiekonsens für Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. Durch eine Neuorganisation der Energieversorgung sehen der Fraktionsvorsitzende und der Vorsitzende der SGK großes Potential für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Die Grundsätze, die bei einer solchen Neuorganisation gelten sollen sind Soziale Gerechtigkeit, Bürgernähe, wirtschaftlicher Erfolg, und ökologische Verantwortung.

Weitere Informationen zur Energiereise finden Sie unter www.spdfraktion-rlp.de


Impressum:
(V.i.S.d.P)
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 06131 / 208-3218, Fax: 06131 / 208-4217

 
 

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