Nachrichten

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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16.03.2012 in Pressemitteilung

SPD-Landtagsfraktion und SGK stellen Energiebroschüre für Kommunen vor

 

Im Rahmen einer Pressekonferenz haben heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, und der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Michael Reitzel, die gemeinsame Broschüre „Leitlinien für eine neue kommunale Energiepolitik“ vorgestellt.

Die SPD-Landtagsfraktion plant noch in diesem Frühjahr parlamentarische Initiativen, die die Kommunen bei der Umsetzung der Energiewende stärken sollen. „Die Kommunen sind der zentrale Akteur bei der Umsetzung der Energiewende. In den Kreisen, Städten und Gemeinden wird Energiepolitik und Klimaschutz konkret. Die Kommunen verfügen hierbei über Schlüsselkompetenzen, die sie in hervorragender Weise dafür qualifizieren, die örtlichen und regionalen Potentiale in eigene, angepasste Energie- und Klimaschutzkonzepte einzubringen“, sind Hering und Reitzel überzeugt. „Kommunale Energieversorger, Stadt- und Gemeindewerke können dabei einen besonderen Beitrag zum Ausbau einer sicheren und dezentralen Energieversorgung leisten. Wir wollen weg von zentraler Energieversorgung und hin zu dezentralen Strukturen, die für Wertschöpfung und positive Beschäftigungseffekte vor Ort sorgen“, so Hering und Reitzel.

„In der Broschüre haben wir die Ergebnisse unserer Energiereise zusammengefasst, die uns im September vergangenen Jahres in alle Regionen des Landes geführt hat. Damit ergänzen wir das bisherige Angebot des Landes und unterstützen die kommunalpolitischen Entscheidungsträger und die engagierten Bürgerinnen und Bürger mit konkreten Leitlinien, die dabei helfen, die Energiewende vor Ort effizient umzusetzen“, betont Hering.

18.02.2012 in Kommunales

Reinhard Scherrer kandidiert für zweite Amtszeit

 

Einstimmig bestimmte unser SPD- Gemeindeverband den amtierenden Bürgermeister Reinhard Scherrer zum Kandidaten für die Verbandsbürgermeisterwahl. Die Wahl wird vermutlich Ende Oktober dieses Jahres stattfinden.

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19.01.2012 in Ankündigungen

Am Mittwoch, den 25. Januar 2012, 18 Uhr

 

„Schnelles Internet" ?
SPD lädt Bevölkerung ein: Breitbandversorgung im Kreis und in der Verbandsgemeinde

Wie weit ist der Ausbau der Breitbandversorgung im Kreis Germersheim, insbesondere in unserer Verbandsgemeinde fortgeschritten? Wie gestaltet sich die finanzielle Förderung für diesen Ausbau in 2012?
Die Vorsitzende der SPD im Kreis Germersheim Barbara Schleicher- Rothmund sowie der SPD- Südpfalz- Vorsitzende Thomas Hitschler laden gemeinsam mit Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer die Bevölkerung zu einer Informatonsveranstaltung ein.

Am Mittwoch, den 25. Januar 2012, 18 Uhr
steht Staatssekretärin Heike Raab (Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland- Pfalz) im Bürgerhaus Neuburg (Hauptstraße 43) interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus der gesamten Verbandsgemeinde und darüberhinaus zu der aktuellen Situation und den Plänen der Landesregierung Rede und Antwort.

Wir wissen, dass die schnelle Internet- Verbindung mit Breitbandversorgung inzwischen ein wirtschaftliches Muss für die Erhaltung bestehender und die Ansiedlung neuer Betriebe ist. Das Thema ist von großer Bedeutung für alle Gruppierungen der Bevölkerung, nicht nur für Mitglieder und Freunde der SPD.

Wir hoffen, dass wir neue Informationen bekommen können und freuen uns auf Euer Interesse und Kommen.

18.11.2011 in Ankündigungen

Martinipreis 2011 am 27. November in Wörth

 

In diesem Jahr vergibt die südpfälzische SPD zum 21. Mal ihren Martinipreis. Preisträger wird in diesem Jahr der Journalist und Schriftsteller Franz Alt sein.

Die Feierstunde findet statt am Sonntag,
27. November 2011, ab 11 Uhr
im „Bayerischen Hof“ in Wörth, Ottstraße 30.

Die Laudatio hält Alexander Schweitzer, Generalsekretär der SPD Rheinland- Pfalz.

Juso- Kreisverband Germersheim

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