Nachrichten

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

18.05.2011 in Pressemitteilung

vom 18.05.2011 Hendrik Hering gratuliert...

 

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering, gratuliert dem alten und neuen Ministerpräsidenten von Rheinland Pfalz, Kurt Beck, zu seiner Wiederwahl. Die Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN stehen geschlossen hinter ihm. Herzliche Gratulation geht auch an den Landtagspräsidenten Joachim Mertes und die gewählten Vizepräsidenten Hannelore Klamm, Heinz-Hermann Schnabel und Bernhard Braun.

Hering: „Ich wünsche ihnen bei den großen Aufgaben, die anstehen, eine glückliche Hand, alles Gute und freue mich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.“

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL
SPD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz

12.12.2010 in Pressemitteilung

Maria Benz Vorsitzende der neu gegründeten AG 60 Plus

 

„Die in der Verbandsgemeinde Hagenbach gegründete AG 60 plus ist schon die vierte Neugründung in diesem Jahr.“, freut sich Alexander von Rettberg, südpfälzischer Unterbezirksvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD.
Im Hagenbacher Clubhaus berichtete von Rettberg über die Aktivitäten und Ziele der 60 plus, die sich als Interessenvertreter der älteren Generation sieht. Die 60 plus wolle sich in politische Diskussionen einbringen und den „Älteren“ neue Möglichkeiten zur aktiven Teilhabe an der Gesellschaft eröffnen, so Rettberg. Ein wichtiges Instrument hierzu sieht er in der Schaffung von Seniorenbeiräten. Diese sollen bei wichtigen Entscheidungen auf kommunaler oder auch auf Kreisebene gehört werden und dafür sorgen, dass auch die Interessen der älteren Generation berücksichtigt werden.

24.04.2010 in Pressemitteilung

Benz als Gemeindeverbands-Vorsitzender bestätigt

 

Einstimmig haben die Sozialdemokraten der Verbandsgemeinde Hagenbach auf ihrer Konferenz Karl Heinz Benz, Scheibenhardt, als ihren Vorsitzenden bestätigt. Benz, der das Amt des Gemeindeverbandsvorsitzenden vor zwei Jahren von Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer übernommen hat, ging in seinem Rechenschaftsbericht besonders auf die Kommunalwahl des vergangenen Jahres ein. Die SPD konnte in der Verbandsgemeinde zulegen und einen Sitz im Verbandsgemeinderat hinzugewinnen. „Dieser Erfolg hat nicht zuletzt auch mit der guten Arbeit von Verbandsbürgermeister Reinhard Scherrer und der Geschlossenheit der SPD zu tun.“, so Benz. Besonders erfreut zeigte sich Benz über das sehr gute Ergebnis von Thorsten Pfirmann bei der Ortsbürgermeisterwahl in Neuburg und das gute Abschneiden bei der Kreistagswahl. Zum ersten Mal sei es gelungen, drei Vertreter aus der Verbandsgemeinde in die SPD-Fraktion des Kreistages zu entsenden. In den nächsten Jahren werden das Zusammenleben der Generationen und die wirtschaftliche Entwicklung der Verbandsgemeinde im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen.

03.03.2009 in Pressemitteilung

CD mit „sauberen Siegertiteln“ wird vorgestellt Erfolgreiche Rap-Texte ohne Gewalt, Sex und Rassismus

 

Am 31. Mai 2008 fand in der Dampfnudel in Rülzheim der 1. „Saubere Rap-Contest“ statt. Eine CD mit den fünf Sieger-Titel mit Texten ohne gewaltverherrlichende, pornographische, frauen- und ausländer-verachtende Texte wird am 3. April im Rahmen einer Release-Party im Jugendzentrum in Edenkoben vorgestellt, teilte der 1. Kreisbeigeordnete Rainer Strunk mit.

Der regionale Arbeitskreis (RAK) der Jugendzentren im Südpfälzer Raum hat sich seit November 2007 intensiv mit der Thematik Hass- bzw. Porno-Rap auseinander gesetzt. Auffallend viele Jugendliche begeistern sich nämlich für RAP bzw. Hip Hop Musik. Auf diesem Markt konnten sich aber sehr stark Rapper etablieren, deren Texte eindeutig gegen das Strafgesetzbuch verstoßen und die deshalb von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien als gefährlich eingestuft wurden.

Juso- Kreisverband Germersheim

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